Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich und Anbieter
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Versandkosten
5. Lieferbedingungen
6. Zahlungsbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
9. Gewährleistung und Haftung
10. & 11. Schlussbestimmungen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, über den Online-Shop von
Melior GmbH
Geschäftsführerin: Sevinc Karabacak
Erfurterstr. 19
44143 Dortmund
Öffnungszeiten: Mo-Fr: 9-17 Uhr
Telefon: +49 (0) 231 533 365 50
Fax: +49 (0) 231 533 365 85
eMail: info@meliorgmbh.de
Für sämtliche Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB ´s. Diese gelten immer in der jeweils gültigen Fassung. Die Verwendung von ABG des Geschäftspartners wird widersprochen, soweit diese nicht mit den hier verwendeten übereinstimmen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Melior GmbH auf der Website sind freibleibend. Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot dar. Damit ist die Melior GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail- Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(2) Melior GmbH wird dem Kunden die Möglichkeit eröffnen, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erhalten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung zu der gleichwertigen Ware erklärt hat.
(3)Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch die Melior GmbH zustande.
§ 3 Preise
(1)Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten falls nicht gesondert gekennzeichnet die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2)Alle Preise sind ohne die Versandkosten und sonstige Verpackungs- und Logistikkosten. Die Kosten für Versand können der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden.
(3)Alle Preise sind für den Zeitpunkt der Bestellung angegeben. Abweichende Preisvereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden.
(4)Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben daher keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange der Vorrat reicht.
§ 4 Versandkosten
(1)Deutschland Versand: Wir berechnen auf unsere Artikel grundsätzlich KEINE Versandkosten. Sie bezahlen also immer nur den im Shop angezeigten Preis. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
(2)Der Versand nach Österreich , Luxemburg, Niederlande, Dänemark, Belgien, Italien, wird pauschal mit EUR 49,90 (inkl. 19% MwSt) berechnet.
Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Bei Lieferung unserer Produkte in das nicht EU Ausland fallen keine Zölle an.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart stets das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(2)Im Falle des Widerrufs trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Soweit Rücksendekosten anfallen, die über die regelmäßigen Rücksendekosten hinausgehen, trägt diese, soweit sie nicht vom Verbraucher unter schuldhaftem Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht herbeigeführt wurden, der Verkäufer.
(3) Die folgenden Bestimmungen sind gegenüber Verbrauchern eine unverbindliche Bitte, die unsere Leistungen allen Kunden gegenüber verbessern hilft. Die Nichtbeachtung der Bitte durch Verbraucher hat keine negativen Auswirkungen auf die Ihnen nach dem Gesetz zustehenden Verbraucherrechte wie z.B. das Widerrufsrecht nach Ziffer 8. Für Unternehmer sind die folgenden Bestimmungen dagegen eine Verpflichtung:
Wir bitten den Empfänger der Lieferung um die Kontrolle unverzüglich nach Erhalt der Ware. Fehllieferungen oder Beschädigungen können Sie uns telefonisch oder schriftlich mitteilen. Bei offensichtlichen Verpackungs-/ Transportschäden bitten wir Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die Verpackung aufzubewahren und uns bei Geltendmachung unserer Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Wir werden uns dann kurzfristig mit Ihnen in Verbindung setzen und die weitere Vorgehensweise abzustimmen.
(4)Wir möchten, dass Sie mit allen unseren Leistungen zufrieden sind. Daher bitten
wir Sie, uns Ihre Beanstandungen mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben,
diese nachträglich zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per Überweisung
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
Sofortüberweisung.de
Nachnahme
Lieferung auf Rechnung
Nur für Auftraggeber der öffentlichen Hand, Krankenhausgesellschaften, Kirchen, Vereine und Konzerngesellschaften.
Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
Barzahlung bei Abholung
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und beginnen mit der Herstellung nach Zahlungseingang.
(3) Sollten Lieferungen gegen Rechnung vereinbart werden, so sind diese sofort, spätestens jedoch 7 Tage nach Lieferung zur Zahlung fällig. Ist der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1)Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
(2)Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache sorgsam und pfleglich zu behandeln.
(3)Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand untergegangen, beschädigt, gepfändet oder sonstigen rechtlichen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
§ 8 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Melior GmbH
Erfurterstr. 19
44143 Dortmund
Email: info@meliorgmbh.de
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Abgesehen von Spiegeln mit den Maßen 400mmx600mm, 500mmx700mm und 800mmx1000mm ohne Spiegelzubehör sind alle unsere Spiegel Sonderanfertigungen und sind somit von der Rückgabe ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Weitere Hinweise:
(1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(2) Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
(3) Die Erfüllung der Bitten aus den Ziffern 1 und 2 sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
(4) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
(1)Die Haftung und Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2)Es gilt deutsches Recht.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1)Sollten einzelne Teile der Vertragsbedingungen oder der Anlagen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestandteile. Sind einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2)Das Recht der Bundesrepublik Deutschland findet auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(3)Für Kaufleute entsprechend dem HGB und juristische Personen begründet der Ort unseres Firmensitzes die örtliche Zuständigkeit als ausschließlichen Gerichtsstand. Für Verbraucher gilt der für den jeweiligen Rechtsstreit zuständige gesetzliche Gerichtsstand.
(4)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die von uns erstellten Präsentationen im Internet und in Druckausgabe einschließlich der Produktbeschreibungen und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung durch Dritte bedarf der Genehmigung des jeweiligen Rechteinhabers.
(5)Bei Verweisen auf Angebote Dritter (links) haben wir bei der Erstellung dieses Verweises die Zielseite auf fragwürdige Inhalte hin überprüft. Es kann jedoch passieren, dass zwischenzeitlich der Inhalt dort wechselt. Wir können für derartige Änderungen keine Haftung übernehmen, bitten jedoch unsere Kunden um eine Rückmeldung, so dass wir die Verweise aktualisieren oder entfernen können.
Anhang A: Vollständige Anbieterkennzeichnung
Melior GmbH
Geschäftsführerin: Sevinc Karabacak
Erfurter Str. 19
D-44143 Dortmund
Eingetragen beim Handelsregister Dortmund HRB 23966
Sitz der Gesellschaft ist in Dortmund
Steuernummer 317/5917/2499
USt-IdNr. DE278538112
Telefonnummer: 0231 533 365 50
Telefaxnummer: 0231 533 365 85
eMail info@meliorgmbh.de
Anhang B: Kundeninformationen im elektronischen Geschäftsverkehr
Bestellablauf und Korrekturmöglichkeit - Standard
Die Angebote in unserem Shop stellen noch kein Angebot von uns dar, sondern fordern Sie auf, uns ein Angebot zu unterbreiten. Nutzen Sie unsere vorgegebenen Funktionen des Shops, so können Sie die einzelnen Artikel durch einen Mausklick in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie sich jederzeit durch einen Klick auf das Symbol anzeigen lassen. Wenn Sie Ihre Bestellung absenden wollen, so müssen Sie in der Ansicht des Warenkorbes die Schaltfläche "bestellen" anklicken.
Im Folgenden werden Sie aufgefordert, die entsprechenden Versand- und Bezahloptionen
auszuwählen. Erst wenn Sie dann auf der Übersichtsseite Ihre korrekt zusammengestellte
Bestellung sehen, können Sie durch einen Klick auf "Bestellen" diese an uns weiterleiten. Ihre so auf elektronischem Weg übermittelte Bestellung stellt ein verbindliches Kaufangebot dar. Den Eingang und die korrekte Übermittlung bestätigen wir Ihnen durch eine Eingangsbestätigung per Email. Durch Übergabe an den Spediteur, Auftragsannahme oder durch eine entsprechende Erklärung innerhalb der Auftragsbestätigung nehmen wir Ihr Vertragsangebot an.
Bevor Sie die Bestellung an uns über das Formular in unserem Internetshop an uns absenden, erhalten Sie eine Übersicht über die gewählten Produkte in den jeweiligen Größen, Maßen und Mengen. In dieser Übersicht sind auch alle anfallenden Kosten für die gewählten Versand- und Zahloptionen aufgeführt und der Endpreis einschließlich aller Kosten und Steuern ist ausgewiesen. Sie haben nun die Möglichkeit, die Bestellung in dieser Form abzusenden oder durch die Veränderung der Werte die Zusammenstellung zu modifizieren.
Vertragstext und Sprache
Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss 90 Tage gespeichert und kann von beiden Vertragspartnern bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Internetbrowsers besteht die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Der Vertragstext kann auch abgespeichert werden. Die dafür notwendigen Schritte sind der Bedienungsanleitung des Browsers zu entnehmen. In der Regel ist das Abspeichern über einen Klick auf die rechte Maustaste möglich. Der Vertragstext wird ferner vom Verkäufer gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot. Die maßgebliche Sprache aller Bestellvorgänge ist Deutsch. Wir bitten um die Kommunikation in dieser Sprache.
Sollten weitere Sprachmodule in unser System integriert werden, ist bei mehreren Sprachen der Text in der deutschen Sprache rechtlich verbindlich. Die übrigen Sprachen sind dann nur ein zusätzlicher, unverbindlicher Service.
Sonstiges, Verhaltenskodizes
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Unsere Tätigkeit erfordert auch keine spezifische Genehmigungspflicht. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Anhang C: Hinweise zur Verpackung und Entsorgung von Verpackungen
Entsprechend der Verpackungsverordnung verwenden wir ausschließlich zertifizierte Verkaufsverpackungen von anerkannten flächendeckend arbeitenden Entsorgungsunternehmen. Sie haben die Möglichkeit, diese Verpackungen über die bei Ihnen regional für diese Unternehmen tätigen Entsorgungsunternehmen kostenfrei einer sachgerechten Wiederverwendung oder Entsorgung zuzuführen. Beachten Sie bitte, dass bestimmte Materialien getrennt entsorgt werden müssen (z.B. Pappe und Altpapier). Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie oben in der Anbieterkennzeichnung. Wir helfen Ihnen gern bei Ihren Fragen zur ordnungsgemäßen Entsorgung weiter.
Anhang D: Hinweise zur Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
(Hinweis zum Batteriegesetz)
Die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Unsachgemäß entsorgte Batterien schädigen nicht nur die Umwelt und verschwenden Ressourcen, sie können auch gesundheitsgefährlich sein. In der Produktanleitung bzw. auf dem Gerät finden Sie Hinweise, welche Schadstoffe enthalten sind und wie Sie die Batterien oder Akkumulatoren sicher entnehmen können.
Jeder ist zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet. Batterien und Akkumulatoren, die beim Verkäufer erworben wurden, können nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post auf Kosten des Verkäufers zurückgesendet oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben werden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber. Beim Kauf von Akkumulatoren, für die ein gesetzlich vorgesehenes Pfand erhoben werden muss, kann ein entsprechender „Altakkumulator“ vor der Kaufpreiszahlung zugesandt werden.
Andernfalls wird das Pfand berechnet, welcher erstattet wird, sobald der verbrauchte oder ein vergleichbarer anderer Akkumulator an den Verkäufer zurück geschickt wird. Ein Pfand ist z.B. auf Starterbatterien für Kraftfahrzeuge ("Fahrzeugbatterien") zu erheben. Zur weiteren Klärung der Rückgabe wird gebeten, sich mit dem Verkäufer unter der oben in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Anschrift in Verbindung zu setzen.
Melior GmbH
Erfurterstr. 19
44143 Dortmund
Öffnungszeiten: Mo-Fr: 09-16 Uhr
Telefon: +49 (0) 231 533 365 50
Fax: +49 (0) 231 533 365 85
eMail: info@meliorgmbh.de
Stand 17. November 2011
